Grundsatzkonzeption Wasserversorgung
Das Sächsische Wassergesetz ermächtigt die oberste Wasserbehörde im Benehmen mit der obersten Gesundheitsbehörde in § 42 Abs. 2 weitergehende fachliche Rahmenvorgaben und Grundsätze für die Entwicklung der öffentlichen Wasserversorgung nach überörtlichen und regionalen Gesichtspunkten zu erlassen.
Am 27.06.2022 wurde die aktuelle Grundsatzkonzeption öffentliche Wasserversorgung 2030 für den Freistaat Sachsen veröffentlicht.
Im unteren Abschnitt der Anlagen zu Kapitel 5 werden die Methodischen Grundlagen zur Erstellung von Wasserversorgungskonzepten und deren digitale Anlagen bereitgestellt.
Im Jahr 2012 wurden mit der Grundsatzkonzeption 2020 für die öffentliche Wasserversorgung im Freistaat Sachsen Grundsätze für eine nachhaltige Sicherung der öffentlichen Wasserversorgung für den Zeitraum bis 2020 formuliert.
Das Ablaufen dieses Zeitraumes und insbesondere die Veränderung der Rahmenbedingungen machten es erforderlich, die Grundsätze der Wasserversorgung in einer Konzeption 2030 fortzuschreiben. Zu sich verändernden Rahmenbedingungen gehören unter anderem die Entwicklung der Dargebotsressourcen, die steigende Nachfrage nach dem Gut Wasser für unterschiedlichste Zwecke, die Veränderung der Sicherheitslage, die demografische Entwicklung und die Forderung nach digitalen und transparenten Prozessen. Alle die für eine nachhaltige Wasserversorgung bedeutenden Themenbereiche werden in der aktuellen Grundsatzkonzeption fachlich beschrieben.
Die kommunalen Aufgabenträger werden aufgefordert die betrieblichen Wasserversorgungskonzepte nach den abgestimmten Grundsätzen und Inhalten fortzuschreiben und damit eine langfristige und nachhaltige Wasserversorgung konzeptionell sicherzustellen. Speziell für die Erarbeitung der Wasserversorgungskonzepte der Aufgabenträger wurden Methodische Grundlagen zur konzeptionellen Planung der öffentlichen Wasserversorgung im Freistaat Sachsen erarbeitet.
Abstimmung, Aggregation und Auswertung der Wasserversorgungskonzepte auf Landkreis- und Landesebene bilden wiederum die Basis für die behördlichen und fachpolitischen Aufgaben, z. B. bei der nachhaltigen Bewirtschaftung der Rohwasserressourcen, der regionalen Vernetzung von Verbünden zum Ausgleich von Dargebotsdefiziten oder dem Erhalt und Ausbau von Systemen der Fernwasserversorgung.
In Kürze werden nachfolgend die in der Grundsatzkonzeption 2030 genannten Anlagen und Arbeitshilfen mit aktuellem Stand als digitale Dateien zur Verfügung gestellt.
Digitale Arbeitshilfe/Anlage | Kapitelbezug zur GK 2030 | Stand |
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Grundsätze und Ziele der GK 2030 | Einleitung | 13.05.2022 |
Öffentliche Wasserversorgung in Sachsen – Abschlussbericht Status quo-Abfrage 2017 |
Status quo | 27.05.2021 |
Digitale Arbeitshilfe/Anlage | Kapitelbezug zur GK 2030 | Stand |
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Karte 3 - Aufgabenträger der öffentlichen Wasserversorgung (gemeindegenau) (Stand 01/2020, aktuelle Stände siehe iDA - Startseite (sachsen.de)) | 2.1 Aufgabenträgerstruktur | 01/2020 |
Karte 4 - Anschlussgrad an die öffentliche Wasserversorgung nach Gemeinden (Stand 06/2016) | 2.1 Aufgabenträgerstruktur | 06/2016 |
Ausführungen der LDS zur Wirkung der §§ 50 Abs. 2 WHG, 44 SächsWG und den zu verwendenden Definitionen bei der Entscheidungsfindung im Rahmen der Erstellung von Wasserversorgungskonzepten der Aufgabenträger Wasserversorgung (Dokumentbereitstellung auf Nachfrage bei Anita.Kenner@smekul.sachsen.de oder Sindy.Haenel@smekul.sachsen.de) |
2.3 Fern- und Reinwasserverbünde, Versorgungsräume | |
Hinweise zur Zulassung von Wasserfernleitungen, Sachsen (SMEKUL, LDS) | 2.3 Fern- und Reinwasserverbünde, Versorgungsräume | 06.09.2021 |
Digitale Arbeitshilfe/Anlage | Kapitelbezug zur GK 2030 | Stand |
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Karte 5 - Mengenmäßige Zustandsbewertung der Grundwasserkörper auf Grundlage des 3. Bewirtschaftungszeitraums (2022 - 2027) (siehe auch iDA - Startseite (sachsen.de)) | 3.1.1 Zustand und Entwicklung der Grundwasserdargebote | |
Karte 6 - Genutzte und erkundete Grundwasserdargebote | 3.1.2 Bewirtschaftung der Grundwasser-dargebote | |
Bewirtschaftungserlass Grundwasser 2022 | 3.1.2 Bewirtschaftung der Grundwasser-dargebote | 20.05.2022 |
Hinweise zur Erstellung qualifizierter Dargebotsnachweise für Grundwasserentnahmen | 3.1.2 Bewirtschaftung der Grundwasser-dargebote | 18.08.2021 |
Verschlechterungsverbot nach § 27 und § 47 - Vollzugshinweise zur Auslegung und Anwendung (Dokumentbereitstellung auf Nachfrage bei Anita.Kenner@smekul.sachsen.de oder Sindy.Haenel@smekul.sachsen.de) |
3.1.2 Bewirtschaftung der Grundwasser-dargebote | |
Fachliche Mindestanforderungen an die Errichtung von kleindimensionierten Brunnen ("Kleinbrunnen") | 3.1.2 Bewirtschaftung der Grundwasser-dargebote | 04.11.2019 |
Gartenbrunnen – Merkblatt zum Brunnenbau | 3.1.2 Bewirtschaftung der Grundwasser-dargebote | 09.04.2021 |
Karte 7 - Wassergewinnung für die öffentliche Wasserversorgung aus Trinkwassertalsperren und -speichern, Fließgewässern und Ufer-/Infiltrat (Stand 2020) | 3.2.1 Zustand und Bewirtschaftung der Trinkwassertalsperren/ Trinkwasser-verbundsysteme | |
Übersicht über die einzelnen Talsperren und den jeweils daraus belieferten Wasserversorgungsunternehmen sowie die bestehenden Möglichkeiten der Rohwasserüberleitung | 3.2.1 Zustand und Bewirtschaftung der Trinkwassertalsperren/ Trinkwasser-verbundsysteme | |
Bewirtschaftung multifunktionaler Talsperren/Nutzungskonkurrenzen an zwei sächsischen Beispielen 1) Rohwasserbereitstellung und Hochwasserschutz 2) Wasserbereitstellung für Trinkwasser und Brauchwasser/ Niedrigwasseraufhöhung |
3.2.1 Zustand und Bewirtschaftung der Trinkwassertalsperren/ Trinkwasser-verbundsysteme | |
Verwaltungsanleitung zur Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie im Bereich der öffentlichen und nichtöffentlichen Abwasserbeseitigung sowie industriell-gewerblicher Einleitungen vom 20.12.2016 | 3.2.2 Zustand und Bewirtschaftung der Fließgewässer | 20.12.2016 |
Landesliste für empfohlene Untersuchungen von Pflanzenschutzmittel- und Biozidprodukt-Wirkstoffen sowie zu weiteren Spurenstoffen (Informationsliste) - Gemeinsamer Erlass des SMEKUL und SMS | 3.3.2 Gefährdungspotenzial Pflanzenschutzmittel, Biozidprodukt-Wirkstoffe, weitere Spurenstoffe und deren Metaboliten sowie Mikroplastik |
Digitale Arbeitshilfe/Anlage | Kapitelbezug zur GK 2030 | Stand |
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Karte 8 - Wasserschutzgebiete (Stand 06/2021, aktuelle Stände siehe iDA - Startseite (sachsen.de)) | 4.1.1 Wasserschutzgebiete | 06/2021 |
Trinkwasserschutzgebiete im Freistaat Sachsen – Zusammenfassung der Fragen und Antworten aus den Dienstberatungen zum Thema TWSG (Stand 05/2020) (Dokumentbereitstellung auf Nachfrage bei Anita.Kenner@smekul.sachsen.de oder Sindy.Haenel@smekul.sachsen.de) |
4.1.1 Wasserschutzgebiete | |
Handlungshilfe "Bewertung bestehender Straßen in TWSG sächsischer Talsperren“ und Einführungserlass (Dokumentbereitstellung auf Nachfrage bei Anita.Kenner@smekul.sachsen.de oder Sindy.Haenel@smekul.sachsen.de) |
4.1.2 Gefährdungsabschätzung Straßen in Wasserschutzgebieten von Trinkwassertalsperren | |
Auflistung einschlägiger Normen und Regelwerke mit Bezug zur Wasserversorgung (DVGW-Regelwerke und -Informationen, DIN-Normen, technische Grundlagen) | 4.3 Betrieb und Organisation | 12/2022 |
Weitergehende Informationen/Praxisbeispiele/Links | 4.3.4 Interkommunale Zusammenarbeit | |
Doppelerlass des SMEKUL vom 27. Februar und 22. Juni 2020 (Dokumentbereitstellung auf Nachfrage bei Anita.Kenner@smekul.sachsen.de oder Sindy.Haenel@smekul.sachsen.de) |
4.4.1 Bereitstellungsstufenkonzept der LTV | |
Richtwerte für die Trinkwassernotversorgung nach WasSG (BMI 2015) | 4.4.2 Wasserversorgung in Not- und Krisensituationen | |
Prüfschema zur Bewertung der Versorgungssicherheit bei Einschränkungen (Dargebotsausfall, Ausfall einer systemrelevanten Komponente und Stromausfall) hinsichtlich differenzierter Betrachtung der Grundstrukturen eines Versorgungssystems und die vereinfachte Kritikalitätsbetrachtung bilanzwirksamer Anlagenbestandteile | 4.4.2 Wasserversorgung in Not- und Krisensituationen | |
Rahmenkonzept der Trinkwassernotversorgung – Neukonzeption zur Anpassung an veränderte Rahmenbedingungen in Anlehnung an die Konzeption Zivile Verteidigung (2016)vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe | 4.4.2 Wasserversorgung in Not- und Krisensituationen | 22.02.2022 |
Gemeinsame Handlungsempfehlung des SMEKUL, des SMS und des SMI zur Wasserversorgung im ländlichen Raum | 4.4.4 Wasserversorgung in dezentralen Gebieten |
Digitale Arbeitshilfe/Anlage | Kapitelbezug zur GK 2030 | Stand |
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Anlage A1 - Ergebnistabellen Anlage A2 - Checkliste (pdf, Stand 01/2023) Anlage A4 - Muster für das Inhaltsverzeichnis des WVK Steckbriefe/Informationsblätter zur projizierten Grundwasserneubildung für sächsische Trinkwasserschutzgebiete (Stand 02/2023, Hinweise) |
5.1 Wasserversorgungskonzepte der Aufgabenträger | 07.03.2023 |
Erlass des SMEKUL zur Aufforderung und Verpflichtung zur Fortschreibung der Versorgungskonzepte der Aufgabenträger | 5.1 Wasserversorgungskonzepte der Aufgabenträger | |
Überblick der Fachinformationssysteme und -anwendungen mit wasserwirtschaftlichem Bezug (Struktogramm) (Dokumentbereitstellung auf Nachfrage bei Anita.Kenner@smekul.sachsen.de oder Sindy.Haenel@smekul.sachsen.de) |
5.3 Fachinformationssysteme / Datenbanken der Wasserversorgung | |
Metadaten der Fachinformationssysteme und -anwendungen mit wasserwirtschaftlichem Bezug (Tabelle) (Dokumentbereitstellung auf Nachfrage bei Anita.Kenner@smekul.sachsen.de oder Sindy.Haenel@smekul.sachsen.de) |
5.3 Fachinformationssysteme / Datenbanken der Wasserversorgung | |
Rundbrief zum Europäischen Beihilferecht - Beihilferelevanz der Bereiche Trinkwasser- und Abwasserentsorgung (Dokumentbereitstellung auf Nachfrage bei Anita.Kenner@smekul.sachsen.de oder Sindy.Haenel@smekul.sachsen.de) |
5.4 Förderung | |
Prüfungsschema - IMAG Anwendung des Beihilferechts auf die kommunale Wasserversorgung / Abwasserbeseitigung (Dokumentbereitstellung auf Nachfrage bei Anita.Kenner@smekul.sachsen.de oder Sindy.Haenel@smekul.sachsen.de) |
5.4 Förderung |