10. Sächsische Gewässertage am 25. November 2013
Schwerpunkt der 10. Sächsischen Gewässertage waren die neuen Regelungen, des seit dem 8. August 2013 geltenden Sächsischen Wassergesetzes.
Die Neufassung des Sächsischen Wassergesetzes hat zum Ziel das sächsische Wasserrecht zu bereinigen und über die mit dem Gesetz zur Anpassung des Landesumweltrechts an das neue Bundesrecht aufgrund der Föderalismusreform bereits erfolgten Angleichungen hinaus das Sächsische Wassergesetz vollumfänglich an das geänderte Bundesrecht anzupassen.
Das heißt, insbesondere die nach der Novellierung des Wasserhaushaltsgesetzes entstandenen Doppelregelungen, die bereits durch die Vorschriften des Wasserhaushaltsgesetzes verdrängt werden, zu streichen und damit auch formell außer Kraft zu setzen. In Verbindung damit sind alle Normen im Hinblick auf ihre weitere Notwendigkeit unter dem Aspekt der Deregulierung, Verfahrensbeschleunigung und Entbürokratisierung geprüft wurden.
Vorträge der Veranstaltung
- Einladung (*.pdf, 0,19 MB)
- Allgemeine Fragestellungen und Regelungen - Zusammenspiel zwischen WHG und SächsWG; Aufbau und Struktur SächsWG / WHG; Der wasserrechtliche „Instrumentenkasten“ (*.pdf, 1,06 MB) Referatsleiter Wolf-Dieter Dallhammer, Referentin Claudia Fritzsch; Referat Grundsatzfragen, Recht des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft
- Spezielle Regelungen (Teil I) - Regelungen zur Abwasserbeseitigung (*.pdf, 0,85 MB) Referatsleiter Wolf-Dieter Dallhammer, Referentin Claudia Fritzsch; Referat Grundsatzfragen, Recht des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft
- Spezielle Regelungen (Teil I) - Schiffbarkeit der Gewässer der Braunkohlensanierung (*.pdf, 1,25 MB) Referatsleiter Wolf-Dieter Dallhammer, Referent Roland Jenkner; Referat Grundsatzfragen, Recht des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft
- Spezielle Regelungen (Teil II) - Regelungen des Hochwasserschutzes; Wiederaufbauerlass (*.pdf, 2,41 MB) Referatsleiter Wolf-Dieter Dallhammer, Referent Harald Jendrike; Referat Grundsatzfragen, Recht des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft
- Spezielle Regelungen (Teil II) - Regelungen für Wasserkraftanlagen (*.pdf, 0,72 MB) Referatsleiter Wolf-Dieter Dallhammer, Referent Martin Oswald; Referat Grundsatzfragen, Recht des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft
- Spezielle Regelungen (Teil II) - Regelungen zur Gewässerunterhaltung und Regelungen zu Ufermauern (*.pdf, 1,60 MB) Referatsleiter Wolf-Dieter Dallhammer, Referent Harald Jendrike; Referat Grundsatzfragen, Recht des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft
- Information zum aktuellen Diskussionsstand zum Verschlechterungsverbot (*.pdf, 0,78 MB) Referatsleiter Wolf-Dieter Dallhammer, Referent Harald Jendrike; Referat Grundsatzfragen, Recht des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft
Ansprechpartner
Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
Referat 41: Grundsatzfragen, Recht
Michael Morawietz
Telefon: (0351) 564-24110
E-Mail: Michael.Morawietz@smekul.sachsen.de
Webseite: www.smekul.sachsen.de
