Hauptinhalt

Wasserentnahmeabgabe

Für die Benutzung eines Gewässers durch

  • Entnehmen oder Ableiten von Wasser aus oberirdischen Gewässern,
  • Entnehmen, Zutagefördern, Zutageleiten und Ableiten von Grundwasser

wird vom Freistaat Sachsen eine Abgabe erhoben.

Die weiteren Details sind in § 91 des Sächsischen Wassergesetzes (SächsWG) und in der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über die Wasserentnahmeabgabe nach § 91 des Sächsischen Wassergesetzes (WEAVO) geregelt.

Die Wasserentnahmeabgabe dient dem Gewässerschutz. Sie soll den mit der Benutzung des knappen Guts Wasser verbundenen Vorteil ausgleichen und einen Anreiz darstellen, Wasserressourcen effizient zu nutzen und wassersparende Methoden einzusetzen.

Abgabepflichtig ist, wer das Gewässer tatsächlich im Sinne des § 91 Abs. 1 SächsWG benutzt. Einer wirtschaftlichen Nutzung bedarf es nicht. Eine Abgabe wird nicht erhoben, wenn die Voraussetzungen des § 91 Abs. 4 SächsWG erfüllt sind.

Die Einnahmen aus der Wasserentnahmeabgabe sind zweckgebunden. Sie werden überwiegend als Zuwendungen für Maßnahmen zu Verbesserung des Zustandes oder Potenzials der Gewässer sowie Maßnahmen des Hochwasserrisikomanagements bereitgestellt, die unter die Förderrichtlinie Gewässer/Hochwasserschutz fallen. Der Freistaat Sachsen unterstützt beispielsweise die Renaturierung von Gewässern und Baumaßnahmen zur Verbesserung der Durchgängigkeit von Fließgewässern.

Der Abgabepflichtige hat gemäß § 3 WEAVO die erforderlichen Angaben über das benutzte Gewässer, die Entnahmestelle, die entnommene Menge, den Verwendungszweck sowie die Abgabe an Dritte schriftlich zu erklären und die dazugehörigen Unterlagen vorzulegen. Diese Erklärung ist mittels des Vordrucks „Wasserentnahmeabgabe“ bis zum 31. März des auf die Wasserentnahme folgenden Jahres der Abgabenbehörde vorzulegen.

Amtliche Vordrucke

Bei Fragen zum Verfahren oder den Vordrucken wenden Sie sich bitte an das für den Vollzug der Wasserentnahmeabgabe zuständige Referat 40 der Landesdirektion Sachsen.

Landesdirektion Sachsen - Abteilung 4, Umweltschutz

 

zurück zum Seitenanfang